Stellungnahme zum Ilmenauer Haushalt 2022

Die Fraktion DIE LINKE stimmt den Haushalt für 2022 zu, weil er auch soziale Anliegen beachtet, weil er ein Haushalt für die Bürgerinnen und Bürger ist. Die Stadt gibt ihr Geld aus für Belange, welche dem Bürger dienen und das ist gut so. 20% der Ausgaben sind sogenannte freiwillige Aufgaben. Ein Begriff, der glauben macht, diese seien unwichtig, wenig bedeutsam. Welch ein Fehlschluss und was für eine Fehlinterpretation. Die sogenannten freiwilligen Ausgaben sind diejenigen, die das Wohnen in einer Stadt erst lebenswert machen, es sind die Ausgaben für Sport und Kultur, aber auch die Förderung im sozialen Bereich. Natürlich ist es die Pflicht einer Kommune sich um die Feuerwehr, die Baulanderschließung, um Beleuchtung, Reinigung und das Streuen der Straßen zu kümmern. Niemand bezweifelt, dass es von Bedeutung ist, Friedhöfe anzulegen und diese zu pflegen. Aber ist es nicht ebenso verpflichtend, Schwimmbäder, Museen und  Sportplätze anzubieten?

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Wir wünschen einen schönen 4. Advent

Wir wünschen allen einen wunderschönen vierten Advent und danken Isabella aus unserem Stadtverband, dass sie diese Weihnachtsgeschichte von Oscar Wilde gelesen hat. Viel Spaß dabei.

 

Petitionsziel erreicht

Die Petition "Solidarität statt Verschwörungsmythen", die wir zusammen mit anderen progressiven Parteien und Wahlbündnissen in Ilmenau initiiert haben, hat nun nach circa einer Woche ihr Quorum erreicht.

Unterschriften sind weiterhin möglich, aber wir bedanken uns bei allen, die bereits zum Erfolg der Petition beigetragen haben. Über den weiteren Verlauf der Petition werden wir hier informieren.

Der Petitionstext ist auf openpetition.de zu finden.

Wir wünschen einen schönen dritten Advent

Anlässlich des dritten Advent hat unser stellvertretender Stadtvorsitzender Christoph Macholdt eine Weihnachtsgeschichte von Joachim Ringelnatz rausgesucht, die er gerne teilen möchte. Wir wünschen allen einen geruhsamen dritten Adventssonntag.

 

Petition anlässlich der Montags-"Spaziergänge"

Mehrere Vertreter*innen der progressiven Ilmenauer Parteien und Wahllisten, zu denen natürlich auch wir gehören, haben eine Petition gegen Verschwörungsmythen gestartet. Die Petition kann direkt hier unterzeichnet werden oder auf  www.openpetition.de