Ergebnis Landtagswahl
Ein starker zweiter Platz mit 28% der Stimmen für Christian Schaft und ein sensationelles Ergebnis mit 31% der Zweitstimmen landesweit (sogar 33,1% im südlichen Ilmkreis) - da können wir nur sagen:
Danke an all die fleißigen Wahlkampfhelfer*innen.
Danke an alle Wähler*innen, die so zahlreich an die Wahlurnen getreten sind.
Danke an Bodo und alle anderen, die Rot-Rot-Grün in den letzten 5 Jahren zum Erfolgsmodell gemacht haben.
Straßenausbaubeiträge abgeschafft! Wie weiter?
Nach 27 Jahren wurden die Straßenausbaubeiträge durch Rot-Rot-Grün abgeschafft, rückwirkend zum 1. Januar 2019. Mit der gesetzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wird ein deutliches Signal gesendet. Die jahrzehntelange Debatte über Sinn und Unsinn dieser Beiträge ist damit zu einem befriedigenden Ende gekommen. Auch die Mieter*innen profitieren von der Abschaffung, weil die kommunalen Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und privaten Vermieter diese Beiträge nicht mehr aus der Nettomiete bezahlen müssen. Was bedeutet das nun genau für die Kommunen und kommunalpolitisch Aktiven? Und warum ist der Vorschlag der CDU, die Beiträge seit der ersten Erhebung zurückzahlen zu wollen unglaubwürdig? Darüber kommen wir ins Gespräch und informiert Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.
Wo? Rathaussaal Gehren
Wann? Mi, 9.10. um 18 Uhr
Was tun gegen dem Rechtsruck?
Am Montag, den 30. September, findet eine Diskussion zum Thema "Was tun gegen den Rechtruck?" in den Räumen des Frau Aktiv e.V. Ilmenau, am Stollen 1 (im Hochhaus), statt. Als Referent wird der Gewerkschafter und Publizist, Stefan Dietl, ab 17:30 Uhr über das Erstarken rechter Strukturen, Parteien und Gedanken in unserem Alltag sprechen. Als Begründung wird in der politischen Debatte die Angst vor dem sozialen Abstieg angeführt.
Doch wie begegnet man dieser Angst? Und welche Gründe gibt es noch für den Rechtsruck? Und welche vermeintlichen "Antworten" haben die Rechten eigentlich auf die soziale Frage? Und welche Antworten müssen wir geben? Darüber werden Stefan Dietl und der Direktkandidat der LINKEN im südlichen Ilm-Kreis, Christian Schaft diskutieren.
„Welche Folgen rechte Gewalt und Rassismus haben können, dass zeigen nicht zuletzt die am Dienstag im Landtag zu beratenden Abschlussberichte des NSU-Untersuchungsausschuss und der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“. Auch deshalb wollen wir am Abend zu vor gemeinsam mit den Menschen in Ilmenau darüber ins Gespräch kommen, wie man mit sozialem und gewerkschaftlichem Engagement dem Rechtsruck entgegentreten kann und eine vielfältige und solidarische Politik zu stärken", so Schaft.
Bodo Ramelow vor Ort in Ilmenau
Direktkandidat - Wahlkreis Ilm-Kreis I
